Königlich Preußischer Staats-Anzeiger Nr. 1 vom 01.01.1861 - Page 9

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Königlich Preußischer Staats-Anzeiger Nr. 1 vom 01.01.1861

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Der Deutsche Reichsanzeiger und Preußische Staatsanzeiger war eine Zeitung, die bis vermutlich 14. April 1945 erschien und als amtliches Presseorgan von Deutschem Reich und Preußen fungierte. Die Geschichte der Zeitung reicht über mehrere Vorläufer mit anderen Titeln im Reich sowie in Preußen bis auf eine Erstausgabe vom 2. Januar 1819 zurück. Insgesamt erschienen von der Publikation 127 Jahrgänge.

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_____ Chronologische Neberficht der in dem Königlich Preußischen Staats-Anzeiger vorn Januar bis Ende Juni 1861 enthaltenen Gesetze, Verordnungen, Bekanntmachungen rc Datum. Inhalt. Nr. Seite. 1856 12. Juli 1S59 1. Dezember Allerh. Erlaß. Genehmigung zur Konvertirung der von der Bergisch-Märkischen Eisenbahn-Gesellschaft auf Grund der Privilegien vom 2. Oktober 1848, vorn 28. Juli 1849 und vorn 11. März 1850 emittirten fünfprozentigen Obligationen zum Betrage von 800,000 Thalern und 300,000 Thalern I. Serie und von 1,300,000 Thalern II. Serie nach vorgängiger Kündigung in vier und ein halb prozentige................ Bekanntm. Ersatzleistung für die präkludirten Kassen-Anweisungen vom Jahre 1835 und für die Darlehns-Kassenscheine vom Jahre 1848____________ ............................................................................ 4. tseo August 13. 24. 20. 21. September 22. 26. 21. Oktober 25. 27. 5. November 10. 13. 14. 17. 19. 20. 21. 22. 23. 25. 28. 30. 3. Dezember 5. 6. Erkenntniß des Königlichen Nevisions-Kollegiums für Landes-Kultur-Sachen, betr. die Ablösung der auf fiskalischen Grundstücken für Kirchen und Schulen haftenden fixirten Holzabgaben......................... Bescheid. Kommunal-Berhältnisse der bei Separationen als Land-Abfindung abgetrenntcn Grundstücke.... Erlaß. Verwendung der in den evangelischen Kirchen für unbemittelte Studirende gesammelten Kollekten Bescheid, daß Kreisblätter, welche bezahlte Privat-Annoncen aufnehmen, gesetzlich zeitungssteuerpflichtig find Berf. Vergütigung, welche den Gemeinden für Bcrabfolgung von Vorspann bei dem Ersatz-Aushebungs-geschäft zu bewilligen ist................................................................................ Bescheid. Kosten der Anschaffung der erforderlichen Bekleidungs-Gegenstände für die aus den Land-Armenhäusern zur Einstellung gelangenden Militairpflichtigen............................................. Beschluß des Königl. Ober-Tribunals — bezüglich auf die Auslegung des Gesetzes vom 11. März 1850 über die Polizei-Verwaltung.............................................................................. Verf. Verwendung des in Gefängnissen des Verwaltungs-Ressorts aufkommenden Arbcits-Verdienftes der Untersuchungs-Gefangencn................................................................................. Verf. Verwaltung der zur Sicherung der Lchns-Jntercssenten zu deponirenden Ablösegelder.............. Cirk.-Erlaß. Die höhere Ausbildung der Studirenden der Medizin auf dem praktischen Gebiete der Heilkunde............................................................................................. Cirk.-Erlaß. Wiedereinziehnng der Kosten des Transports der zu Zuchthausstrafen verurthrilten vermögenden Verbrecher in die Strafanstalten .................................................................... Verf. Gewerbebetrieb der Musikalienhändler............................................................. Cirk.-Verf. Aufstellung der Hefengefäße in den Brennereien............................................. Bescheid. Verhältnisse der Juden ..............................____________________ __ ______••_____- - - - - Bescheid. Verhältniß der mittlren Bürgrschulen zu den Realschulen und den mit Gymnasien verbundenen Realklaffen.......................................................................................... Cirk.-Verf. Postbetrieb auf der Ostbahn................................................................................................... Allerh. Erlaß. Vernichtung und Wiederausgade von Lippstädter Kreis-Obligationen..................... Allerh. Erlaß. Anwendung der allgemeinen Bestimmungen hinsichtlich der Invalid. n-Pension der im Civil- dienst verwendeten Militair-Anwärter auf das betreffende Dienst-Personal der in die Verwaltung dcS Staats dauernd übergegangenen Privat-Eisenbahnen...................................................... Bescheid. Stempelpflichtigkeit der von den Seminar-Präparanden unzureichenden Atteste................. Bescheid. Höhe des der Beschlagnahme nicht unterworfenen, resp, zur Compensation mit Schuldforderun« gen nicht geeigneten BesoldungStheils der Beamten und Lehrer..............................- - _____ Bescheid. Polizeiliche Beschlagnahme und resp. Veräußerung von Schießgewehren bei den des Mitzbrauchs derselben verdächtigen Personen....................................................__ - - -_____________ Erlaß. Zulassung der Zöglinge deS Gewerbe-Jnstitnts zu den Vorlesungen an der Universität__................ Erlaß, daß Eltern, welche ohne eigenen Hausstand sich dem selbftständigen Hausstande ihrer Kinder anschließen, zur Zahlung von Einzügsgeld nicht verpflichtet sind..........................--- - - -__________ Cirk.-Verf. Gegenstände, für welche die Waarenkontrole wi Binnenlande beibehalten worden ist......... Verf. Prüfung' der Ghmnasialschülev bei dem Uebergange auf Realschulen...................... •____ Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis-Obligationen des Pr. Holländer Krerses im Betrage von 60,000 Thalern..................................................__________________ Cirk.-Erlaß. Verfahren bei Entlassung von Mannschaften aus dem Reserve-Verhaltmsse............................... Verf. Eintritt der Versteuerung gezogener, noch im Besitz des Trassaten befindlicher Wechsel ------ - - -- Verf. Bekleidung der aus den'Gerichts-Gefängnissen nach den Straf, und Besserungs-Anstalten behufs Albüßung der Nachhaft zu transportirenden Landstreicher, Bettler rc...................................... 120 955 5 22 9 49 57 424 12 64 61 459 12 64 16 107 16 108 15 100 16 108 16 109 12 63 16 109 12 64 24 163 57 423 50 363 15 99 44 315 50 363 55 404 55 404 74 568 51 371 12 64 20 131 51 371 5 21 79 621 24 164 61 460