Königlich Preußischer Staats-Anzeiger Nr. 1 vom 01.01.1854 - Page 1

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Königlich Preußischer Staats-Anzeiger Nr. 1 vom 01.01.1854

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Der Deutsche Reichsanzeiger und Preußische Staatsanzeiger war eine Zeitung, die bis vermutlich 14. April 1945 erschien und als amtliches Presseorgan von Deutschem Reich und Preußen fungierte. Die Geschichte der Zeitung reicht über mehrere Vorläufer mit anderen Titeln im Reich sowie in Preußen bis auf eine Erstausgabe vom 2. Januar 1819 zurück. Insgesamt erschienen von der Publikation 127 Jahrgänge.

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Content

___ Chronologische llehersicht der in bfm Königlich Preußischen Staats-Anzeigcr vorn Juli bis Ende Dezember 1854 enthaltenen (besetze, Verordnungen, Veknuntmachungen re. _____________ J) st t II m. ___________________________________________________________________________________________________________________ 2 n h st L t. S <».> S 4. Februar. 18. — 3. April. 11. Mai. 21. - 22. — 23. 29. 1 Juni 8. ____________________ ____________________________________________ Erkenntniß des Kßiügl. Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz-Konflikte — betr. die ^ulässiqkeit Ut?lT biC 'UeiHge Verpflichtung zur Anlegung und Unterhaltung von Chausseen und Desgl., betr. die Frage: unter welchen Voraussetzungen der Rechtsweg gegen polizeiliche Verfügunaeu der Behörden zulanig ist .................................. Desgl., betr. die Unzulässigkeit des Rechtsweges gegen die von den Militair - Behörden zum Schutz der Festungswerke ungeordneten Ataßregeln ................................__.................................. Bescheid. Sie Verpflichtung der Armen-Verbände zur Erstattung voil Reise-Unterstützungen, welche arbeits................. fähigen Angcbörigen derselben außerhalb des Heimathsortes verabreicht worden'sind Tarif, nach welchem die Strom- und Bohlwerks-Abgabe zu Elbing zu erheben ist ............................ Bekanntm. Sie siunst-Ausstellung zu Berlin am 1. September 1854................................... Gesetz. Sie Eheschließung und die Beurkundung des Personenstandes evangelischer preußischer Unterthanen in. außereuropäischen Landern............................................__z.............................. Genedmigungs-Urkunde der in dem Schlußprotokoll der dritten Elbschifffahrts-Revisions-Kommissiou, d. d. ^kagdeburg, den 8. Februar 1854, enthaltenen Erläuterungen, Ergänzungen und Abänderungen der Bestimmungen der Elbschifffahrts - Akte vvm 23. Funi 1821, der Additional-Aktc vom 13. Aprii 1844 und der Uebereiukunft vom 13. April 1844, wegen der schifffahrts- und strompolizeilichcu Vorschriften für die Elbe.........................................................................___________________ Erkenntniß des Königl. Gerichtshofes zur Eutscheidung der Kompetenz-Konflikte, betr. die Unzulässigkeit des Rechtsweges bei Ansprüchen der Feldmesser für im amtlichen Auftrage gelieferte Arbeiten................... Desgl., betr* die Unzulässigkeit des Rechtsweges über die Frage: wer als Armer im Sinne des Gesetzes zu betrachten sei ____________ __________________________.•................................................................................... Erlaß. Verpflichtung der Gemeinden. zur Tragung der Kosten für Ueberwachung der gewerbsmäßigen' Prostitution ......................................................__ __................................... Erkenntniß des Königl. Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz-Konflikte, betr. die Zulässigkeit des R'eehtsweges in den Fällen, wo bei Vertheilung allgemeiner Lasten und Abgaben, namentlich des wlilitair Vorspanns, Jemand über die Gebühr belastet zu sein behauptet unb deshalb Vergütigung von Cirk 'Verf Behandlung Einkommensteuerpflichtiger in mahl- und schlachtsteuerpflichtigen Städten, welche einen zweiten Wohnsitz in einem klaflensteuerpflichtigen Orte erworben haben.............................. WeMtirr lnftruction für die Dorfgerichte bei den von ihnen vorzunehmenden gerichtlichen Verhandlungen Erlaß ^ie Portofreiheit der Korrespondenz der Kommuual-Forstbeamten __..................................... SivF 8er' Die üvergangsabgabensreie Versendung ausländischer verzollter Weine und Branntweine .... Verf. ^Verpflichtung der Genieinden zur Reinigung städtischer Straßen, deren Unterhaltung seitens des Staats übernommen worden ist__________________------____-_________________- - - - - - - -______.... ra.x 7vagen besonderer Abzeichen an den Dienstmützen seitens der Kommunal-Forstbeamten. . lich Angehörigen des Fürstenthums Schaumburg-Lippe zur .... Beamten-zur Kommunal-Emkommensteuer . . ........... SRi-frf ' Unterüüü'lng bülfsbcdürftiger Fuden aus städtischen Gemeindemrtteln __ ;______;••••• Fnstruction zu dem Gesetz vom 24. April 1854 über die Verbesserung des Unterpfandwesens m den Hohen-Besckeid" '^!.' Ertbeiking' polizellicher Konzessionen an Oekonomen von Privat-Gesellschaften zur Verab-" reichuna zubereiteter Speisen oder Getränke gegen Bezahlung.. ¦ -................................... Di' uDlTlltmg des ^abrcs 18.51 im Königlichen Akadeniie Gebäude.... Beschluß Gebrauch der Dienstsiegel bei den Königlichen Staatsbehörden ......................................................... E^ aß Die VeRi ßerung, Bebauung und Benutzung der Dorf-Freiheiten ______________-•••• Er i' Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Kreiv-^Cbauffee von Alsieben" bis zur Anbalt-Dcssauischeu Gränze in der Richtung auf -sandersleben ....... Privilegium wegen Ausfertigung auf den Fnbaber lautender Rummelsburger Kreis-Obligationen un Betrage von 12,000 Thalern. .. •• __ __......................................................................................... Kompctcttz-Koiifliktk, bte Ünjiiläffigfeit bon Entschadigungsklagen gegen Gendarmen wegen Handlungen und Maßregeln, welche sie vermöge ihrer B e lanntnu ^^Po std a ui p ?fd)i M e r bin düng zwischen Preußen und Schweden einer- und Dänemark andererseits Allerb >t.-O. Behandlung der in. die 2te Klasse des Soldatenstandes versetzten Gefreiten der Landwehrund der Train Stämme.................................................................................... 215 252 254 252 153 206 168 161 253 153 255 154 .164 165 159 170 161 159 179 161 152 159 161 154 154 158 307 153 1625 1903 1918 1904 2065 1181 1557 1293 1239 1910 1182 1925 1190 1254 1262 1269 1285 1222 1310 1239 1222 1240 1223 1618 1373 1240 1173 1221 1238 1189 1189 1213 2338 1183