Preußischer Staats-Anzeiger Nr. 0 vom 01.01.1849 - Page 4

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Preußischer Staats-Anzeiger Nr. 0 vom 01.01.1849

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Der Deutsche Reichsanzeiger und Preußische Staatsanzeiger war eine Zeitung, die bis vermutlich 14. April 1945 erschien und als amtliches Presseorgan von Deutschem Reich und Preußen fungierte. Die Geschichte der Zeitung reicht über mehrere Vorläufer mit anderen Titeln im Reich sowie in Preußen bis auf eine Erstausgabe vom 2. Januar 1819 zurück. Insgesamt erschienen von der Publikation 127 Jahrgänge.

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4 2 A Baden. (Militairische Operationen zur Unterdrückung des Aufstandes.) — Bavern. (Aufstand in der Pfalz.) armee bet seiner Rückkehr nach Berlin von den Truppen Abschied nimmt (14. Sept.) 1695b. — Armeebefehl des Prinzen von Preußen über die Auflösung der unter seinen Befehl gestellt gewesenen Rheinarmee, das Verbleiben eines preußischen Occupations« Corps in Baden und seine Ernennung zum Mili-tair-Gouverneur der Rheinprovinz und der Provinz Westfalen, so wie zum Oberbefehlshaber der Occupationstruppen in Baden, Hohenzollcrn lind Frankfurt a. M. (25.Sept.) 1774b. — Verleihung Groß-herzogl. badischer Orden an preußische Offiziere, welche dem Feldzuge in Baden beigewohnt habe» 1679 c. — 1680 a. — Fernere Verlängerung des Kricgszustandes und des Standrechts auf vier Wochen (27. Sept.) 1780 b. - Tagesbefehl des General Lieutenants von Hirschfeld, wodurch er von dem seinem Befehle untergebenen Isten Armeecorps der preußischen Rhein-Armee Abschied nimmt (25. Sept.) 1792 a. — Provisorische Gesetze über das bei den Kriegsgerichten cinzuhaltende Verfahren und die Zusammensetzung eines außerordentlichen Ehrengerichts (21. Sept.) 1801 a. — Vollzugsordnung zu dem letzteren Gesetze (21. Sept.) 1803b — c. — Näheres über die Dislocation der preußischen Besatzungs-Trup pen im Großherzogthum Baden 1860a. — Feier des Geburtstags des Königs von Preußen durch die preußische Besatzung von Karlsruhe (15. Okt.) 1900b. — Desgleichen zu Mannheim und Rastatt 1906c. 1916a.— Auslieferung badischer Waffen aus der Schweiz (Okt.) 1906 c.— I Verordnung und Statuten über die Verleihung einer Gedächtniß-Medaille an die zur Bekämpfung des Aufstandes in Baden im Jahre 1849 verwendeten Truppen (29. August) 1929 c. 1930 a. — Verlängerung des Kriegszustandes auf vier Wochen und Aufhebung der Standgerichte (27. Okt.) 1992 a. — Ent' lassung vieler gefangenen Soldaten aus den Kasematten zu Rastatt (Nov.) 2114b. — Abermalige Verlängerung des Kriegszustandes auf vier Wochen (23. Nov.) 2166 b.— Desgleichen am 21. Dezember 2325 b. — Wechsel in der preußischen Kommandantur von Karls ruhe (16. Dez.) 2297 c.— Provisorisches Gesetz über die Ausgleichung der Koste» für die durch den Mai-Aufstand nöthig gewordene militairische Hülfe (21. Dez.) 2345 a. — Auswärtiges: Der Reichskommiffär, Graf von Keller, wird seines Auftrags wieder entbunden (10. Januar) 86 c. — Bekanntmachung der deutschen Grundrechte durch das Regierungsblatt (20. Jan.) 139 a. - Der französische Gesandte, Herzog von Bassanv, überrcicht dem Großherzog in feierlicher Audienz seine Kreditive (27. April) 714 c. — Die deutsche Reichs-Verfassung wird durch das Regierungsblatt bekannt gemacht (9. Mai) 782 b. - Bekanntmachung des Großherzogs, gegeben zu Mainz, 12. Juni, wonach die nach Stuttgart übersiedelte deutsche National-Versammlung nicht mehr als solche anerkannt wird und die Vollmachten der respektiven badischen Abgeordneten als erloschen zu betrachten sind 1034 b. — Differenzen, mit der Schweiz in Folge des Mai-Aufstandeö und Notenwechsel deshalb (1. August) 1506 b.—c. Offizielle Bekanntmachung der Bestimmungen des zu Erfurt errichteten Bundes Schiedsgerichtes zur Nach-achtung der Behörden (18. Okt.) 1929 c. — Der österreichische Gesandte Gras Appony überreicht dem Großherzog sein AbbcrufungSschreiben (30. Okt.) 1997 c. — Der preußische Gesandte, Herr von Savigny, überreicht dem Großherzog seine Beglaubigungsschreiben (3. Dez.) 2215 a. — Offizielle Bekanntmachung über die Wahlen zu dem in Erfurt zusammentretenden Volkshause (Dez.) 2252 c. — 2258 a. Finanzen: Die erste Kammer bewilligt 700,000 Fl. zur Papier-geld-Einlösungskassc und 1,500,000 Fl. zur Eisenbahn-Schul-den Tilgungs-Kasse (2. März) 386 c. — Die betreffenden Gesetze werden durch das Regierungsblatt bekannt ge macht (3. März) 399 a. - Gesetz über Erhebung einer außerordentlichen Steuer zur Deckung der Staatsbedürfuisse im Jahre 1849 (21. März) 504 b. — Großherzogliche Verordnung, derzufolge nach Unterdrückung des Aufstandes die Steuererhebung bis Monat November in bisheriger Weise stattfinden soll (Mainz, 6. Juli) 12331>. Aufruf und Gesetz wegen einer freiwilligen Anleihe von 1 Million (14. Jnli) 1310a.- - Bericht des Finanzministers an den Groß--Herzog über die Mittel, den durch die Revolution entstandenen außerordentlichen Finanzbedürfnissen zu genügen (12. Juli) 1330a.b. — Gesetze und Der-ordnungrn in Betreg der Eröffnung eines außerordentlichen Kredits und der freiwilligen Anleihe (14. — 16. Juli) 1336 a. — Erfolg der freiwilligen Anleihe 1392 a. - £at nicht den erwünschten Fortgang 1506 c. - Verordnung über die Ausgabe von 2 Millionen Gulden Papiergeld (14. Sept.) 1716 a. b. — Provisorisches Gesetz in Betreff der Biersteuer (14. Sept.) 1737 l>. — Verordnung über Einziehung einer Kapitalst euer (29. Sept.) 1827c. -1828a. Vervrd nung über einstweilige Fortcrhebung der direkten und indirekten Steuern (30. Nov.) 2197. — Freischaarenzüge von» Jahre 1848. (Vergl. Sachregister zum Preuß. Staats-Anz. für das I. 1848. unter Baden.) Anklageschrift gegen G. v. Struve und Karl Blind wegen der Aufstände im April und September v. I. (24. Jan.) 531b. — 532 c. und 539 a.—541c. — Schlußverhandlungen in dem Prozesse gegen beide Angeklagte und Verurtheilung derselben, (30. März) 557c. — Sie werden von Freiburg nach Karlsruhe in Haft gebracht (2. April) 572b. Gerichtswesen: Gesetz über Einführung der Geschwornenge-richte (Febr.) 341 a. — Ernennungen der Mitglieder der Gerichtshöfe, welche bei Kompetenzstreitigkeiten int Staatsmi-nisterium beizuziehen sind (10. Novbr.) 2084 c. — Grostherzogliches Haus r Adresse an den Großherzog und die Großherzogin auf Veranlassung eines Unfalls, welcher dem Prinzen Friedrich und dem Fürsten von Fürstenberg auf der nach Olmütz führenden Eisenbahn begegnet (Jan.) 59 a. — Ueber die Abreise der Großherzog!. Familie in Folge des Mai - Aufstandes und ihre Rückkehr nach ^Unterdrückung desselben vergl. oben Aufstand u. s. w. — Feier des Namenstages des Großherzogs zu Karlsruhe (15. Nov.) 2107 c. — Kammern: Erste Kammer: Sitzung vom 16. März: Annahme des Gesetzes über Abschaffung der Todesstrafe 453 a. b. — Sitz, vom 14. März: Lehensverhältniffe; Jagd-gesetz 475 a. — Sitzung vom 20. März: Annahme des Gesetzes über die Klage» gegen öffr»tliche Beamte; — Sitz, vom 22. März: Preßgesetz, Verwaltungsbehörden 520b. c. — Sitzungen vom 26 — 28. März: Gerichtsverfassung, Verhältnisse der Volksschule» in Gemeinden gemischten Bekenntnisses 562 b. - Verhandlungen über das Gesetz wegen Aufhebung des LehnsverbandrS in den Sitzungen zu Ende April 724 c. — Zweite Kammer: Antrag und ministerielle Erklärung in Betreff der deutschen Oberhaupts frage in der Sitzung vom 9. Januar 96 b. — In der Sitz, vom 10. Februar beschließt die Kammer eine Adresse an den Großherzog um Vorlage eines Gesetzes über Aushebung der Standesvor-rechte und Abändernng der Wahlordnung gemäß den d e ut sch e n G r u n d r e ch ten 264b. - Sitz, vom 2. März: Modifikation des Preßgesetzes vorn 28. Dezember 1831 und Kommissionsbericht darüber 393 b. — Sitz, vom 5. März: Vermischtes; Gesetz über die Zuckerzölle 439 c. — Sitz, vom 6. März: Interpellation und ministerielle Erklärung über die fortdauernde militairische Occupation der Gränzdi-strikte und das Treiben der Freischärler in der Schweiz und in Frankreich 441 b. — 442 a. und 449 c. — Sitz, vom 8. März: Brentano legt sein Mandat nieder 447b. — Sitz, vom 13. Aprilr Das neue Wahlgesetz 644 c. — Sitz, vom 27. April: Interpellation wegen der in der deutschen Frage neuerdings verfolgten Politik; Ministerielle Erklärung darauf, welche, einem deshalb gestellten Anträge zufolge, einer besonderen Kommission zur näheren Prüfung überwiesen wird 718 b. c. — Sitz, vom 28. April: Kommissionsbericht über die deutsche Frage und Annahme des in demselben gestellten Schluß-Antrages 734c. — Sitzung vom 10. Mai: Anträge und Beschlüsse in Betreff der Anerkennung und thatkräftigen Unterstützung der Reichs-Verfassung, der Eidesleistung auf dieselbe, der Vorbereitungen auf die Wahlen zudem künftigen Reichstage und der Nichttheilnahme an der von der preußischeit Regierung beabsichtigten Revision der Reichs-Verfassung oder Octroyiruitg einer neuen 809a. — Sitzung vom 11. Mai: Vereidigung der Mitglieder der Kammer auf die Reichs - Ver-fassung; Wahlgesetz; Vertheidigung der Reichs-Verfassung durch die bewa sfncte Macht798c.— Ansprache einer Anzahl der Mitglieder der Majorität der zweiten Kammer a» das badische Volk (Dez.) 2350 c. — Geseß-Ent-wmf über die Zusammensetzung beider Kammer» der Stände-Versammluug (April) 795 b. — 796 a. — Dekret des Laudes-Ausschusses wegen Auflösung der Kammern und Ein-berufung einer konstttuirenden Versammlung auf den 10. Juni (17. Mai) 862c. — 863 a. — (Vergl. oben Aufstaud im Monat Mai.) — Großherzogliche Entschließungen über den Schluß des Landtags auf die Periode von 1818 u. 1849, und die Vorbereitungen zu den Wahlen für 1850 und 1851 (29. Nov.) 2197 b. — Militairisches: Abänderungen in dem Conseriptionsgesetze, namentlich in Betreff der Stellvertretung, die ferner nicht mehr stattfinden soll (Febr.) 264b. — Rückkehr der badischen Truppen, welche an dem Feldzuge in Schleswig-Holstein Theil genommen (13. August) 1477 a. — 1494 a. — Ordensverleihung au dieselben, so wie an die während des Auf-standes trtu gebliebenen Truppen 1774 c. — Vorbereitungen zur Eonfcription für 1850. (Sept.) 1810 a. — Einführnn g der Uniformirnng nach preußifchent Muster bei dem ganzen badischen Artneeeor pö (Nov.) 2105 a. Provisorisches Gesetz über die Militairarbeitsstrase (Nov.) 2107 c. — Vertheilung der Felddienst-Denkmünze an die aus Schleswig-Holstein zurückgekehrten Truppen (18. Nov.) 2124 a. Bestimumngen über die von den Offizieren zu tragenden Helme (Nov.) 2130 b. — Presse: Gesetz über Aufhebung einiger Paragraphen des Preß-gefetzes vom 28. Dezember 1831 (10. April) 786 b. c. — « Provisorisches Gesetz über das Verfahren bei Preßvergehen (1. August) 1476 c. — Das Fr ankfurter Iournal wird im ganzen Großherzogthum verboten (August) 1577 c fernere Zeitungs-Verbote (Sept.) 1637 a. — 1672 a. - Das 184'ntfltrter $0Urnal wird wieder erlaubt (7. Okt.) Nnterrichtswesen: Gesetz über die Verhältnisse der Volksschulen in Gemeinde» getrennter Konfession (28. März) 796 a b — Frequenz der Universität Heidelberg »ach dem Aufst'ande 1330 b.—1412 a. — Einweihung des neuerbauten Waisenhau- ses zu Karls ruhe (29. August) 1603 c. — Provisorisches Gesetz über einige Abänderungen des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Volks-Schullehrer (14. Sept.) 1737 a. B ay c r n. (Königreich.) Akademie der Wissenschaften: Reform der Bestimmungen über die Aufnahme ordentlicher Mitglieder in dieselbe (25. März) 544 a. Erhält die Ausgabe, das Königreich naturwissenschaftlich zu erforschen 1582 a. — Die von ihr herausgegebenen „Gelehrten Anzeigen" sollen nicht mehr erscheinen 1676 c. — Neue Mitglieder derselben (Okt.) 1916 a. - Allgemeine Staatsverwaltung r Das G esamm tminister ium reicht in Folge des Votums der Kamnter der Abgeordneten in Vetreffder Einführung der deutschen Grundrechte bei der Adreß-Debatte am 8. Febr. seine Entlassung ein 236 b. — Fackelzug und Deputation an den König als Demonstration für die Erhaltung der Selbstständigkeit Bayerns »eben der Größe des vereinigten Deutschlands (9. Febr.) 254 b. — Die Ministerkrisis 259a. — 263 c. 286 a. 294 e. — 393 b. — Das neue Ministerium vom 7. März. (Kleinschrod, Aschenbrenner u. s. w.) 398 c.— 413 a. — 430 b. — Das Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts wird wieder von dem Ministerium des Innern getrennt (März) 468 a. — 489 c. — Modifieation des Ministeriums durch die Ernennung des Herrn von der Pford-ten zum Minister des Auswärtigen u.f. w. (18. April) 658 a. — Der König verzichtet auf die ihm im Jagdgesetz vorbehaltenen Austtahmsrechie (Mai) 798 a. — Weitere Modifieation des Ministeriums durch eine» Wechsel im Ministe» riul» des Inner» (9. Juni) 1023 a. — Erneim»ngen zu dm Präsidentschaften mehrerer Regierungsbezirke 1184 a. — 1217 c. — Reorganisation des Medizinalwesens (Nov.) 2127 b. von der Pfordten wird zum Minister-Präsidenten ernannt (24. Dez.) 2344. — Aufstand in der Pfalz: Große Volksversammlung zu Kaiserslautern am 2. Mai: revolutionaire Beschlüsse derselben; Ernennung eines Wohlfahrts- und Land es Vertheidigung S -Ausschusses; erste Dekrete desselben 705 c. — Der Vieepräsident der deutschen Natio»alversamml»»g Eisen stuck trifft als Bevollmächtigter der provisorischen Cen-tralgewalt in Speyer ein (5. Mai) 766c. — Publikan-dum der Königlichen Kreisregierung „an die Bewohner der Pfalz" (Speyer, 4. Mai); desgleichen des Reichskom-missärs Eisen stuck (Speyer, 6. Mai) 772 b. — StaatSrath Voltz geht als Königlicher Kommiffarius nach der Pfalz (Anfang Mai) 775 b. — Erlaß des Landesvertheidigungs-Aus-fchusfes an die Befehlshaber der pfälzische» Volkswehr (3. Mai) 775 b. — Bekanntmachung des Bevollmächtigten der Central-gewalt, wodurchderLandesvertheidigungs -Ausschuß als „ein LandeS-Ausschuß für Vertheidigung und Durchführung der deutschen Reichsverfassung" bestätigt wird; Befugnisse und Mitglieder desselben (Kaiserslautern, 7. Mai) 789 c. — Ansprache dcö Gesammtmimsteriums an das bayrische Volk (München, 9. Mai) 798 a. — Die dem Reichskommissär Eiscnstuck von dem Reichoverwe-fer ertheilte Vollmacht; die Regierung beantragt seine Zulückberufung 798 a. Aufstand in Land au (9. Mai); Einsetzung eines „Landes-Aussch usseö zur Vertheidigung der deutschen Verfassung", aus5Mitgliedern bestehend, zuKaiserSlantern; Feuner vonFenneberg wird zum Oberbefehlshaber aller Wehrmänner der Pfalz ernannt, u. f. w. 798 b. - Der Reichskommissär Eisenstuck über „die Zustände in der bayrischen Rheinpfalz" (10. Mai) 804 c. - Eisenstuck wird von dem Neichöverwcser abberufen; Prvclamation und Erklärung deffelben über diese Maßregel (10.—11. Mai) 808 c. — Die Speyer. Ztg. über die Ursache» der Bewegtlng in der Pfalz; Fortgang des Aufstands; Zustand vo» Land au; Bekanntmachung und Tagesbefehl über die Organisation der Volkswehr in der Pfalz; Einberufung einer Volksvertretung nach KaiserSlautern, Wahlen zu derselbe» 836a—c. — Zusammentritt der Abgeordneten der Pfalz zu Kaiserslautern und Wahl einer provisorischen Regierung durch dieselben (17. Mai) 842 c. — Weitere Beschlüsse deS Landesvertheidi-gungs - Ausschusses, vorzüglich in Betreff der Volksbewaffnung und der Steuererhebung; Mitglieder der pro-visorischeitRegierung: Reichardt, Culman»,Schüler,Kolb und Dr. Hepp 850 a. b. — Tagöbefehl des Kommandanten von Land an an die Truppe» der Besatzung (15. Mai) 866 a. Proelamativn der provisorischen Regierung, wodurch alle Beamte in ihre» Stellen bestätigt und alle politischen Verur-theilten amnestirt werden (18. Mai) 866 a. — Einzug der provisorischen Regierung in Speyer (21. Mai) 874 c. — Pro rlamation des Gesammtmintsteriums in Betreff des Aufstandes in der Pfalz (22. Mai) 882 a. — Ein Angriff der Freischaaren auf Land au wird abgeschlagen (20. Mai) 886 c. Stärke der dortigen Besatzung 889 c. — Die Studenten aus der Pfalz in München 898 c. — Fen-ner von Fenneberg auf Befehl der provisorischen Regie rung verhaftet (21. Mai), wird wieder freigelassen 898 c. — Ansprache der Köuigl. Regierung der Pfalz in Betreff der ihr von der provisorische» Regierung gemachten Zumuthung, den Eid auf die Reichsverfaffung zu leisten (Germeröheim, 22. Mai) 928 b. c. — Die provisorische Regierung schreibt eine Zwangs-