Königlich Preußischer Staats-Anzeiger Nr. 1 vom 01.01.1858 - Page 2

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Königlich Preußischer Staats-Anzeiger Nr. 1 vom 01.01.1858

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Der Deutsche Reichsanzeiger und Preußische Staatsanzeiger war eine Zeitung, die bis vermutlich 14. April 1945 erschien und als amtliches Presseorgan von Deutschem Reich und Preußen fungierte. Die Geschichte der Zeitung reicht über mehrere Vorläufer mit anderen Titeln im Reich sowie in Preußen bis auf eine Erstausgabe vom 2. Januar 1819 zurück. Insgesamt erschienen von der Publikation 127 Jahrgänge.

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Chronologische Uebersicht der 1« dem Königlich preußischen Staats-2ln;eiger vom Januar bis Ende Juni 1858 enthaltenm Gesetze, Derordmmge», Bekanntmachnnge« re. Datum. Inhalt. Nr. Seite. LSLS 5. April und 22. November 1M9 18. April 11. Juni 25. - 4. Juli 6. August 25. — 14. September 27. — 9. Oktober 7. November 9. — 12. - 14. - 23. - 1. Dezember 3. — 5. — Erkenntniß deS Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz - Konflikte, betr. die Fraae: inwiefern gegen Lehrer und Geistliche wegen Ueberschreitung deS ZüchtigungSrechtS die gerichtliche Verfolgung zulässig ist________...................................................................................... DeSgl., daß, wenn bei dem Bau von Eisenbahnen CommunicationSwege nach den Grundstücken der Ab-jazenten angelegt werben, die Regierung über die Breite und SteigungS-Berhäktntffe derselben zu bestimmen hat, und der Rechtsweg hierüber unzulässig ist, daß dagegen EntschäbigungS-Ansprüche, welche von den Adjazenten wegen der Anlage und Beschaffenheit deS Weges erhoben werden, der richterlichen Entscheidung unterliegen.................................................................................... Bekanntm. Kündigung der noch kurfirenden verifizirten Danziger Stadt - Obligationen und Schuld-Anerkenntnisse............................................................................................. Übersetzung. Freundschaft-- und HandelS-Vertraa zwischen den Staaten des deutschen Zoll- und HandelS-BereinS einerseits und Perfien andererseits. Ratifizirt am 31. März 1858 ................................... Erkenntniß deS königlichen GerichthofeS zur Entscheidung der Kompetenz-Konflikte, daß Streitigkeiten darüber, welchen von mehreren Armen-Berbänden die Verpflegung eines Armen obliege, im Rechtswege zu entscheiden find .......................................................................................... Verf. Erhebung der Klassensteuer von diesseitigen StaatS - Angehörigen, welche, mit Preußischen Pässen versehen, sich im AuSlande aufhalten....................................................................... Instruktion über daS Verfahren bei Neumeffungen behufs Erneuerung der Karten und Bücher des Grund-steuer-KatasterS der westlichen Provinzen Rheinland und Westfalen.......................................... Gesetz. Gewerbe-Betrieb im Umherziehen in den tzohenzollernschen Landen............................... Eirk.-Verf. Veranlagung der Klassensteuer............................__ __.................................... AuSzug auS der provisorischen Verordnung der europäischen DonauschifffahrtS - Kommission in Galacz über daS Lootsenwesen auf der untern Donau................................................................... Cirk.-Erlaß. Die Ressort-Verhältnisse im Gebiete der evangelischen Kirchen-Verwaltung.................... Verf. Tarifirung von hölzernen, mit Leinwand beklebten Sattelbäumen......................................... Verf. Vollziehung deS BürgschaftS-Vermerks in Begleitscheinen II............................................ Erlaß. Erhebung von Kommunal - Zuschlägen zur Grund- und Gewerbesteuer neben einer Gemeinde-Einkommensteuer............................................................................................... Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz - Konflikte — daß, wenn die Un-terhaltung deS StraßenpflasterS in einer Stadt nach der bestehenden Obfervam den Hausbesitzern obliegt und von den städtischen Behörden demnächst mit Genehmigung der Vorgesetzten Regierung in Bettest der Aufbringung und Repartiuon dieser Kommunal-Last eine neue Regulirung vorgenommen wird, in Folge deren anstatt der Natural - Leistung von den Verpflichteten gewisse Geldbeiträge zu entrichten find, Einwendungen dagegen tm Rechtswege nur in so fern geltend gemacht werden können, alS von den Verpflichteten eine Sremtion auf Grund eines speziellen Titels behauptet wird.................__........ Bescheid. Die Kosten deS Transports der vom AufgreifungS-Orte nach dem Sitze der OrtS-Obrigkett zu schaffenden Individuen..................................................................................... Erlaß. Die Verloosung der bei Thierschaufesten und landwirthschastlichen Ausstellungen zur Schau gestellten Erzeugnisse....................................................................••••_______________ Eirk.-Verf. Nachweis des Bezuges von Weinsendungen, welche mit dem Ansprüche auf Zoll-Rabatt aus französischen Häfen unmittelbar nach hannoverschen oder oldenburgischen Häfen abgegangen find.............. Cirk.-Verf. Verwendung deS Stempels zu Bestallungen, Patenten und Dimissorialien........................... Erkenntniß deS Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz - Konflikte, — daß, wenn durch Beschluß der städtischen Behörden mit Genehmigung der Vorgesetzten Regierung Gemeinde - Vermögen, dessen Bettag bisher an einzelne Mitglieder der Gemeinde vertheilt worden, in Kämmerei - Vermögen verwandelt wird, der Rechtsweg dagegen unzuläsfig ist______________TJÄ_____X'” vertrag zwischen Preußen und Sachsen-Altenburg wegen Durchführung der Weißenfels-Zertz-Geraer Ersen-bahn durch daS Herzoglich Sachsen Altenburgrsche Amt Eisenberg.....................- -----______-----_____ Cirk.-Verf. Die Verzollung von Wagendecken auS grauer Packleinwand mit Gumnnelastrkum getränkt..... Privilegium — wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Obligationen deS Usedom-Womner Kreises im Betrage von 80,000 Thalern .............................__________________ Erlaß. Die Kompetenz der Behörde deS Wohnorts zur Entscheidung darüber, ob und in welchem Umfang« Jemand zur Unterstützung seiner an einem anderen Orte zurückgelaffenen Familie verpflichtet sei. Bescheid. Verfahren bei Jnkommunalifirung von Domainen-Grundstücken____________________ Erlaß. Die Bedürstüßfrage bei der Konzesponirung von Agenten der LebenSderficherungS-Gesellschaften.. Erlaß. Bestimmungen zur Verhütung der ArbeitS-Linstellung der Ziegelei-Arbeiter_........................... Neues Feldmesser - Reglement...................................................................._ ________------ Verf. Die Erledigung von DeclarationSfcheinen bei Ueberschreitung der darin festgesetzten Transportfrist.. Allerh. Erlaß. Wiedereinziehung oder Belastung von Pensionen der im Civildienste wieder angesteuten ober beschäftigten versorgungSverechtigten Offiziere und Mmtair-Beamten......................__________ 89 35 24 116 76 80 19 10 18 95 63 118 18 21 139 21 18 143 75 18 3 32 33 60 7 105 18 50 729 270 182 997 606 647 133 76 126 786 493 126 126 153 1194 154 125 126 770 1233 598 125 17 246 256 470 45 1877 126 393