Königlich Preußischer Staats-Anzeiger Nr. 1 vom 01.01.1853 - Page 4

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Königlich Preußischer Staats-Anzeiger Nr. 1 vom 01.01.1853

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Der Deutsche Reichsanzeiger und Preußische Staatsanzeiger war eine Zeitung, die bis vermutlich 14. April 1945 erschien und als amtliches Presseorgan von Deutschem Reich und Preußen fungierte. Die Geschichte der Zeitung reicht über mehrere Vorläufer mit anderen Titeln im Reich sowie in Preußen bis auf eine Erstausgabe vom 2. Januar 1819 zurück. Insgesamt erschienen von der Publikation 127 Jahrgänge.

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Data m. S8LT 23. Dezember. 24. 26. 28. 29. 30. 31. L8LS 2. Januar. 4. 5. 6. 8. 9. 10. 12. III Inhalt. _______________ Verf Die Ermittelung des Gewichtes bei der Versendung von Militair- Effekten..................... A K. O. Die Abschaffung der grauleincnm Kochgeschirr-Uebcrzuge m der Armee.......... A. K. D. Abänderiiug der bisherigen Beftimmungen über die Ablegung der Portepee- Bckanntmeichot der Einfuhr von polnischen 5 und 10 Groschenstücken nach dem Veschttl'.^ Dw Bchizniß der'Polizei'-BchHen',' entinufene' minderjährige Kinder zur Rückkehr Privtteaium ' wegm Ä Rchlr.'' Püöri'tStsObligationen' der Staigard- Cirk^-Verf. ^DW^Vcränderungei/an der Einkommensteuer während des Jahres, für welcher Allerh. Erlaßt^Die Verleihung der fiskalischen Vorrechte und der Chausseegeld.Erhebungs--rechtS in Bezug auf den Bau und die Unterhaltung einer Gemeinde - Chauffee von der Bonn-Schleivener Bezirksstraße in Eßig über Rheinbach, Meckenhetm und Verkum bis zur Köln-Mainzer Staatsstraße in Mrhlem mit einer Zweig-Chaussee von Rheinbach InstructionDas V^erfahrtti^Äi^useinandersetzung des abzich'enden Lehrers mit dem Schul-ANg^Vtrf.^ M/Wiederelnrtch««^»"! für Rechnung der 3u^t^yDfrtj^<•ntcn=^iHrotH.Äaffc und der Büreau-Kasse des Justiz-Ministeriums geleisteten Zahlungen und die Emjcndung der Einnahme» für das Jahr 1852 an die Justiz-Offizianten-^vittwen-Kafie .......... - - Verf Die Verfcndnng von Butter ist nur in der Jahreszeit vom Monat Oktober bis einschließlich April zur Beförderung durch die Posten anzunehmcn! ................................ ÄUcrb"EAas5^Die Bedingungen der Ärrest-Änlegungcn gegen bayerische Unterthanen...... Bekanntm. Fuhrleute bedurft» zu Reisen in den Kaiserlich österreichischen Staaten vor. Bekanntem "'"Dü^nZttmungcn zwischen den einzelnen Stationen der Königlichen Westfäli- scheu Eisenbahn....................................________ • • • • __________ Allerh. Erlaß. Daö in Rehabilitationsfällen zu beobachtende Verfahren.... ................ Justruction. Zur Ausführung des Holzdiebflahl-Gesetzes vom 2. Juni 1852 Bekanntm. Der Schluß der Darlehns-Kasse zu Berlin ........................... Monats-Ueberstcht der Preußischen Bank...........__.....__..... Bekanntm. Monats-Ueberstcht der preußischen Vank____________________ ;•'•••••• Verf. Die Bearbeitung der GehaltS-Angelegenheiten der nicht regimentnten Offiziere geht auf die Militair-Jntendanturen über.................................................... Bekanntm.- Die Bilanz der preußischen Bank............................................ Erlaß. Die seiteuö der Königlichen Regierungen, von Aufträgen an Bau-Beamte, aus dem Steuer-Ressort zu machenden Mittheilungen......................___________________ Bekanntm. Die Eröffnung der elektro - magnetischen Telegraphenlknien von Dirschau nach BraunSbrrg und von Kosel nach MySlowitz..........................__...................... Verhandlung Lider die erfolgte Vereinigung der beiden obersten Gerichtshöfe................. Regulativ. Das den Forst-Strafarbeitern aufzuerlegende bestimmte Arbeitsmaß............. Vers. Die Post-Anstalten sind nicht verpflichtet, die ihnen aufgegebenen, als portofrei bezeichneten Dienstbriefe der Behörden an solche Adrefsaten am Orte oder in der Umgegend, welche ihre Korrespondenz selbst abholen lassen, ohne Bestellgeld zu verabfolgen........... Verf. Der Zollsatz für Gegenstände aus Holz in Verbindung mit Zeugstosfen................... Bekanntm. Sitzung der Ersten Kammer......................................................__.................. Verf. Die postamtliche Insinuation gerichtlicher und außergerichtlicher Vel'fugungen.__...__ Bekanntm. Die veränderte Bezeichnung der bisherigen Abtheilungs - Vorsteher un großen Gencralstabe und im Kriegs-Miuisterium________________*•;•••••'• • • *V***Vrö’AV* Allerh. Erlaß. Verleihung der siskalischen Vorrechte und des Chaufsecgeld-Erhebungs-RochteS für den Bau einer Gemeinde-Chaussee von der Viersen-Aldekerker Bezlrksstraße in Borst Verf. Die bei Verzollungen nach dem höchsten Abgabensatze zu vergütende Tara............... Verf. Das Verfahren, wen» vorschriftswidrig eingerichtete gewerbliche Anlagen vom Besch- Nachfolger ohne Konzession weiter bcnuht und in Gebrauch genommen werden............ Allg. Vers.' Die Art der Verrechnung verschiedener bei den gerichtlichen Salarien. Rassen durchlaufenden Gelder_______________-...........................................__......................... Allerh. K.-O. Veränderung am deutschen Sattel der Kürassiere.............................................. Verf. VcrmcssungS - Revisoren sollen in derselben Sache nicht gleichzeitig als Oekonomw- Komnussions-Gehülfen fungiren..............................................__________ ______••••-• Polizei - Verordnung wegen des Verbots von Zusammenkünften des Lerchengefolgeö in den Srerbewohnungcri bei Cholera-Todesfällen................................................ Justruction für die Post-Behorden zur Ausführung des Gesetzes, betr. die Dienstvergehen der nicht richterlichen Beamten, vom 21. Juli 1852__________________....................................... Verf. Erstattung der Stempelsteuer von politischen und Anzeigeblättern..................... Cirk. Verf. Verpflichtung der Baubeamten, eigenes Dienst-Fuhrwerk zu halten............. Benachrichtigung. Der Kündigungs - Termin des Handels- und Schifffahrtö - Vertrages mit Belgien vom 1. September 1844 und der Additional-Convention vom 18. Februar 1852 Verf. Die Gehaltsbezüge suöpendirter Beamten................................................ Bekanntm. Se. Majestät der König nehmen das Beglaubigungsschreiben des Kaiserlich französischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Ministers Baron von Varennes entgegen.......................................................................______________ Nr. 2 13 32 7 4 13 17 4 10 13 37 1 7 7 50 53 4 7 94 6 38 1. 4. 11 13 28 38 53 13 19 16 18 11 38 53 33 38 11 Seite. 10 91 212 54 361 90 113 498 27 45 69 234 10 91 249 499 1 53 53 335 354 27 45 622 37 260 1. 29. 91 181 260 353 89 127 109 122 77 259 354 217 260