Königlich Preußischer Staats-Anzeiger Nr. 1 vom 01.01.1852 - Page 6
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Königlich Preußischer Staats-Anzeiger Nr. 1 vom 01.01.1852
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Der Deutsche Reichsanzeiger und Preußische Staatsanzeiger war eine Zeitung, die bis vermutlich 14. April 1945 erschien und als amtliches Presseorgan von Deutschem Reich und Preußen fungierte. Die Geschichte der Zeitung reicht über mehrere Vorläufer mit anderen Titeln im Reich sowie in Preußen bis auf eine Erstausgabe vom 2. Januar 1819 zurück. Insgesamt erschienen von der Publikation 127 Jahrgänge.
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Datum. Inhalt. Nr. Seite. 1S53 12. Januar. 13. 14. - 15. Allg Vers. Die Auslegung des Art. 18 der zwischen der Königlich preußischen und König-lich sächsischen Regierung getroffenen Uebereinkunft zur Beförderung der Rechtspflege vom 14. Oktober 11. Dezember ...... Verf. Die Anfertigung der Liquidationen über Reisekosten und Tagegelder................ Verf. Die Revision übergangoabgabepflichtigen Weines...................'.................. Protokoll. Der General-Major von Bvnin leistet nach Art. 108 der Verfassungs-Urkunde 9um 31. Januar 1850 in der Sitzung des Staats-Ministeriums den Eid als StaatS-und Kriegs-Minister_________________________;............................................................... Bekanntm. Die Eröffnung der Bank-Kommandite in Graudenz........................... Verf. Die Porto-Kreditirung und Kontoführung darüber...................................... Bekanntm. Die Anstellung versorgungsberechtigter Militair-Jnvaliden bei den unter Königlicher Verwaltung stehenden Privat-Eifenbahnen______.......................................... Derf. Die Berrechnung der bei Verunglückung von Salzladungen verloren gegangenen Salz- 16. 18. 19. 20. 21. 22. 23. 24. 25. 26. 27. 28. mengen ___________________............................................................................. Bekanntm. Die in der 16., 17. und 18. Ziehung der ScehandlungS-Prämicnfcheine ausge-loosten, bis zum 15. Januar 1852 nicht erhobenen Prämien................................... Bekanntm. Nachruf der Königlichen Akademie der Künste an das Mitglied derselben, den Musik-Direktor, Professor Rungenhagen_____________________................................................... Bekanntm. Berichtigung der Ungenauigkeiten in der amtlichen Liste der von den ZuryS bei der Industrie-Ausstellung aller Völker zu London den Ausstellern aus dem zollvereinten und nördlichen Deutschland zuerkannten Preiö-Mcdatllen und ehrenvollen Erwähnungen . Verf. Die Auflösung des Abschnitts II. der Gcldverpflegungs-Liquidationen der Truppen .. Bekanntm. Die Freiwilligen, welche in die Schul-Abtheilung zu Potsdam eingestellt zu werden wünschen.......................................________ Erlaß. Behandlung der seit Publication des neuen Strafgesetzbuchs entstehenden, so wie der vorher entstandenen Mobiliar- und Jmmobiliar.Feuer-Versicherungs-Gesellschasten, rückjicht-lich 'der nach §. 340 Nr. 6 des Strafgesetzbuchs erforderlichen Staatsgenehmigung....... Bekanntm. Feier des Krv'nungö- und OrdenöfesteS und Verzeichniß der Ordens-Verleihun-gen bet dieser Feier..........................................................______ Bekanntm. Die Einberufung der Meistbetheiligten der preußischen Bank zur General-Versammlung................................................................................ Verf. Die Bezeichnung der portofreien Justiz-Dienstsachen . _............^V.V '."X* *' * Cirk.-Verf. Die Sistirung der Jnvaliden-Pension im Civil angestellter Milttair-Jnvallden während der Verbüßung einer ihnen neben der Dienst-Entlailung auferlegteu Freiheits- Bekanntm. Die Rückzahlung der gekündigten nicht konvertirten Schuldverschreibungen über die freiwillige Anlrihe vom Jahre 1848_____________ __..............................;____:' Allgem. Verf. 'Die Liquidationen der Beamten der Staats-Anwaltschaft über die ihnen für Dienstreisen zu gewährenden Diäten und Reisekosten......................................... Verf. Die Behandlung und Taxirung der Korrespondenz nach Ritzebüttel, Kuxhaven, Helgoland rc___________________________________________- ____________________________ Allerh. Erlaß. Bestätigung deö Tarifs zur Erhebung des Hafen- und Brücken-Auszugsgeldes in Stettin...................................................................__ Allerh. Erlaß. Die Wiederherstellung der Bergbaufreiheit auf Steinkohlen in zwei Distrikten deö märkischen Bergamts-Bezirks............................................................ Cirk.-Verf. Die veränderte Formation des Garde-Reserve-Jnfanterie-RezimentS........... Verf. Die Anmeldung und Rücksendung der von den Empfängern nicht benutzten Militair-Post-Freipasse............................................................................ Erlaß. Die Beitragspflicht der aktiven Militair-Personen des SoldatenstandcS zu den direkten Kommunalsteuern............................................................................ Bescheid. Beschwerden über Eingriffe in die Rechte der väterlichen Gewalt gehören nicht zur Kompetenz der Polizei-Behörde.............................................................. Cirk.-Verf. Der Nachweis der Einnahmen und Ausgaben in den Abschlüssen und Rechnungen der Regierungs-Hauptkassen................................................................. Verf. Die Taxirung der Kreuzband-Sendungen........................................... Erlaß. Die Annahme von Schurf-Erlaubnißgesuchen und Muthungen..................... Allgem. Verf. Der Ansatz und die Erhebung der Gebühren der Rechts-Anwalte und Notare Verf. Die näheren Bestimmungen über die Befugniß der aus Militair-Verhältuiffen getretenen Post-Beamten zum Tragen silberner Portepees und silberner Cordons..................... Bekanntm. Die Vernichtung der durch die Tilgungs - Fonds eingelösten Staatsschulden-Dokumente...........................................................................__ Bekanntm. Verhandlung vom 20. Januar 1852 wegen Niedcrlegung der im Jahre 18o0 durch die Tilgungs-Fondö eingelösten Staatsschuld-Verbriefungen......................... Bekanntm. Feier deö Jahrestages Friedrich des Zweiten durch die Königliche Akademie der Wissenschaften........................................................................_ * Allg. Verf. ' Die Anwendung des Gesetzes vom 12. Mai 1851 auf die Gebühren der Rcchts-Anwalte in AuSeinandersetzungssachen......................................_________ Allg. Verf. Die Ablieferung der entbehrlichen Bestände bei den Salarienkaffen der Kreisgerichte an die Regierungs-Hauptkasse.. ............................______r_________ Bekanntm. Die im Jahre 1848 ausgcgebenen und durch das schwarzburg - rudolstadtische Gesetz vom 30. Mai 1851 für den Fall der Nichteinlösung bis zum L Januar 18o2 für ungültig erklärten KassenbiüetS sollen noch bis zum 15. Februar 1852 bei der fürstlich rudolstädtischen Haupt-Landeskasse zu Rudolftadt eingelöst werden.......______ Cirk.-Verf. Die Bestimmungen wegen der Zulassung ausländischer Schulamtö - Kandidaten zu den preußischen höheren Lehrer-Prüfungen, zum Probejahr u. s. w.. - Erlaß. Die Befugniß der Königlichen Oberämter in den hohenzollernschen Landen in PUlzei-und anderen Strafsachen.................................................................... 40 206 25 129 31 161 13 65 15 73 22 113 22 117 49 253 12 61 13 65 15 76 28 143 34 175 66 354 16 81 18 93 22 113 47 244 23 122 34 174 29 151 45 229 46 235 24 125 34 175 47 243 49 253 77 426 31 161 58 305 27 137 30 157 28 142 40 Beilage 23 122 39 201 75 411 29 152 38 198 32 165